Freiheit statt Angst Österreich

Die Plattform “Freiheit statt Angst, Österreich” lädt zu einem Vortrag ein.

Vor wenigen Jahren wurde der Welttag gegen Internetzensur von Reporter ohne Grenzen ins Leben gerufen. Angesichts der immer weiter um sich greifenden Zensur- und Überwachungsmaßnahmen nehmen wir von FsA dies zum Anlaß, aktuelle Themen aus Informationsfreiheit und Privatsphäre zu erörtern.

Vortragender: C. Czeczil:
Titel: “Privatsphäre und Informationsfreiheit -
Die Sicherung unserer digitalen Grundrechte”

Zeit: 12.3.2010, Beginn 18.30 Uhr
Ort: Metalab, Rathausstr. 6 (Souterrain), 1010 Wien

Inhalt:
Im Internet gehen Zensur und Überwachung Hand in Hand, weshalb der Vortragende sich zuerst mit Gefahren für Anonymität und Privatsphäre beim Surfen beschäftigen wird. Hierbei werden die Probleme des Exhibitionismus a la Facebook und staatliche
Kontrollmaßnahmen der Internetverbindungen sowie Zugangserschwernisse mittels DNS-Sperren genauso angesprochen wie die hierzu unterstützende sog. Vorratsdatenspeicherung (verdachtlose Verbindungsdatenaufzeichnung).
Hernach werden Methoden aufgeführt, welche helfen können, einem Zensurwahn zu begegnen als auch Privatheit zu erhalten oder wieder zurück zugewinnen — insbes. Proxy- und Verschlüsselungstechniken.

Flugblatt:
Einladung zum Welttag gegen Internetzensur am 12.3.2010

Wir hoffen auf reges Interesse!

Endgültiges Programm

(Nachtrag vom 3.2.2010)

I) M. Murxellus (Freiheit statt Angst)
Einleitung

II) C. Husek (Initiative ELGA)
“ELGA – Gesellschaftliche und Gesundheitspolitische Folgen”
mit Filmvorführung
Vortragsfolien
Filmausschnitt
III) M. Mair (Arbeitslosennetz)
“AMS, Mindestsicherung und die transparente Unterschicht”

IV) Impulsreferat: M. Murxellus (Freiheit statt Angst)
“Abstimmungsverhalten in der EU und Österreich zur Vorratsdatenspeicherung”
Vortragsfolien

Die Plattform “Freiheit statt Angst, Österreich” lädt zur Veranstaltung “Datensch(m)utz im neuen Jahr?” ein.

Vor wenigen Jahren wurde der internationale Datenschutztag (”International Privacy Day”) anläßlich der Europaratskonvention zum Datenschutz ins Leben gerufen. Zu dieser Gelegenheit am Jahresanfang veranstaltet “Freiheit statt Angst” ein Symposium zu Themen des Datenschutzes, wo abseits von (staatlicher) Selbstbeweihräucherung sowohl Rückblick als auch Ausschau gehalten werden sollen.

Wann: Morgen Donnerstag, 28.01.2010, 17:00 Uhr
Wo: Metalab (Rathausstraße 6; 1010 Wien)

Vorläufiges Programm vom 27.1.2010

17:00 M. Murxellus (Freiheit statt Angst)
Einleitung mit Filmvorführung

17:15 C. Husek (Initiative ELGA)
“ELGA – Gesellschaftliche und Gesundheitspolitische Folgen”

19:00 M. Mair (Arbeitslosennetz)
“AMS, Mindestsicherung und die transparente Unterschicht”

20:00 Impulsreferate von max. 10 Minuten Dauer

Zu den Referenten

C. Husek

Hr. Husek ist Mediziner und Mitbegründer der Initiative ELGA, http://www.initiative-elga.at. Mit der ELGA (Elektronische Gesundheitsakte) soll flächendeckend die elektronisch geführte Patientenakte und -verwaltung eingeführt werden, wobei das Gesundheitssystem entsprechend umgestellt werden soll.

M. Mair

Hr. Mair ist langjähriger Arbeitslosen- und Menschenrechtsaktivist, welcher unter anderem das Arbeitslosennetz gründete. Bei der Mindestsicherung handelt es sich um eine erneuerte Form der Sozialhilfe, deren Verwaltung zentralisiert über das AMS laufen soll.

Wer kurzfristig ein Impulsreferat halten möchte, ist gerne dazu aufgefordert morgen eines vorzutragen.

Wir hoffen auf rege Teilnahme!

Die Plattform FsA (Freiheit statt Angst, Österreich) lädt zur Teilnahme an der Veranstaltung “Datensch(m)utz im neuen Jahr?” ein.

Vor wenigen Jahren wurde der internationale Datenschutztag (”International Privacy Day”) anläßlich der Europaratskonvention zum Datenschutz ins Leben gerufen. Zu dieser Gelegenheit am Jahresanfang veranstaltet FsA ein kleines Symposium zu Themen des Datenschutzes, wo abseits von (staatlicher) Selbstbeweihräucherung sowohl Rückblick als auch Ausschau gehalten werden sollen.

Das Vortragsprogramm:
. 17.00 Uhr, M. Murxellus von FsA zur Veranstaltung und eine Einleitung zum folgenden Vortrag.
- 17.15 Uhr, C. Husek über Folgen und Gefahren von ELGA (elektronische Gesundheitsakte). Hr. Husek ist Mediziner und Mitbegründer der Initiative-Elga,
http://www.initiative-elga.at . Mit ELGA soll flächendeckend die elektronisch geführte Patientenakte und -verwaltung eingeführt werden, wobei das Gesundheitssystem entsprechend umgestellt werden soll.

- 19.00 Uhr, M. Mair über die kommende Mindestsicherung und das AMS (sog. Arbeitsamt) unter Betrachtung heute schon existierender Probleme und Fallstricke. Hr. Mair ist langjähriger Arbeitslosen- und Menschenrechtsaktivist, welcher unter anderem das Arbeitslosennetz gründete. Bei der Mindestsicherung handelt es sich um eine erneuerte Form der Sozialhilfe, deren Verwaltung zentralisiert über das AMS laufen soll.

Zur Abhaltung von Impulsreferaten wird aufgerufen. Der Themenkreis erstreckt sich über gesellschaftspolitische, rechtliche und technische Inhalte — anbei eine höchst unvollständige aber aktuelle Auflistung:
Programm von Stockholm, Datenbanken von Europol u.a., Sicherheitsforschung wie Indect z.B., Wiener Wohnen, Vorratsdatenspeicherung außerhalb des Landes u.a.
Die Impulsreferate sollen maximal 10 Minuten Dauer aufweisen —
Vorträge ab 20.00 Uhr.

Anmeldung von Impulsreferaten:
Es wird ersucht Beiträge bis 26.1.2010 an info(at)freiheit-statt-angst.org unter Angabe eines
Namens (oder Pseudonyms), eines Titels und einer kurzen Inhaltsangabe von wenigen Zeilen anzumelden.

Das (vorläufige) Programm wird zu finden sein unter:
Programm zum Datenschutztag 2010

Veranstaltungsangaben:
Datum: 28.1.2010, Beginn ab 17.00 Uhr.
Ort: Metalab, Rathausstr. 6 (Souterrain), 1010 Wien

Flugblatt: Einladung zum Datenschutztag vom 28.1.2010

Unsere Bürgerinitiative bleibt im Ausschuß für Petitionen und Bürgerinitiativen ein Thema. Vorerst sollen Stellungnahmen eingeholt werden. An der Liste ist der Umstand zu sehen, wie weitreichend diese ‘technische’ Änderung (des Telekommunikationsgesetzes) doch sein muß.
Zur Stellungnahme “eingeladen” wurden:
— BM f. Verkehr, Innovation u. Technologie (BMVIT)
— BM f. Justiz (BMJ)
— BM f. Inneres (BMI)
— BKA (Bundeskanzleramt) (BKA)
(Quelle siehe: http://www.parlinkom.gv.at/PG/DE/XXIV/BI/BI_00018/pmh.shtml )

Der Presseaussendung zur Sitzung ist zu entnehmen, daß der Datenschutzrat ebenfalls zur Stellungnahme eingeladen wird. Außerdem wären noch viele offene Fragen zu erörtern.
Originaltext:
“Was die vor kurzem eingelangte Bürgerinitiative zur Verhinderung der Vorratsdatenspeicherung betrifft, einigten sich die Abgeordneten darauf, Stellungnahmen von den betroffenen Ministerien und – via Bundeskanzleramt – vom Datenschutzrat einzuholen. Abgeordnete aller Fraktionen gaben zu bedenken, dass es hier noch viele offene Fragen gebe, und mahnten eine intensive Diskussion ein. Bei der Vorratsdatenspeicherung geht es um eine systematische Aufzeichnung von Telefon- und Internetverbindungsdaten – gegen die Umsetzung einer entsprechenden EU-Richtlinie gibt es breiten Widerstand.”
Quelle:
Parlamentskorrespondenz/02/19.01.2010/Nr. 20

(MM)

Der Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen im Parlament behandelt gerade in seiner 6. Sitzung unsere Bürgerinitiative. Es gibt auch einen interessanten Artikel auf orf.at dazu!

Aufgrund Terminkollision wurde das Treffen von Mittwoch 20.01.2010 auf DIENSTAG 19.01.2010 vorverlegt!

Die Ort und Uhrzeit bleiben gleich: Rathausstraße 6, 1010 Wien (metalab); 20:00 Uhr

Mittwochstreffen wie immer. Details siehe Kalender!

Die Deutsche Übersetzung der umstrittenen Richtline um die sich alles dreht gibt es hier zum download: http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/oj/2006/l_105/l_10520060413de00540063.pdf

Im April 2009 hat das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) damit beauftragt, einen Entwurf zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes auszuarbeiten, durch den die Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie 2006/24/EG in Österreich umgesetzt werden soll. Seit Freitag den 20.11.2009 ist der Entwurf des BIM nun öffentlich als Ministerialentwurf in Begutachtung.

Den genauen Text und weitere Informationen findet man auf der Webseite des BIM: http://bim.lbg.ac.at/de/informationsgesellschaft/bimentwurf-zur-vorratsdatenspeicherung-begutachtung

Beim diesmaligen Mittwochtreffen gilt es die vielen Aktionen in den nächsten paar Tagen zu planen und koordinieren. Außerdem haben sich ein paar neue Mitstreiter angekündigt die mit uns gemeinsam gegen die Überwachung kämpfen wollen. Wir haben auch ein Angebot erhalten dass uns jemand bei der Webseite hilft. Aber näheres besprechen wir dann am besten heute Abend.

Treffen wie immer um 20:00 Uhr in der Rathausstraße 6; 1010 Wien im Metalab!

Wiki-Page: http://www.freiheit-statt-angst.org/wiki/index.php?title=Mittwochstreffen_02.12.2009